Liebe Leser, liebe Bayernparteimitglieder,
mit diesem Schreiben möchte ich Euch ein paar Einblicke in die politische Arbeit in der Stadt und im Stadtrat Schweinfurts geben. Wie der eine oder andere schon weiß, engagiert sich die Bayernpartei Schweinfurt in der Initiative Zukunft.ÖDP. Auch in diesem Jahr nahmen zwei Mitglieder der Bayernpartei Schweinfurt an der Stadtratswahl teil auf der Liste der Schweinfurter Initiative Zukunft.ÖDP. Unser Mitglied Sabine Goetz konnte einen hervorragenden 6. Listenplatz ergattern; sie stand vorher auf dem Listenplatz 9. Meine Wenigkeit startete von Listenplatz 18 und landete auf Listenplatz 11. Die zwei Kandidaten, die in den Rat gewählt wurden, waren Frau Dr. Ulrike Schneider und Axel Kröner. Die beiden berichten auch immer über ihre Arbeit im Stadtrat und daher jetzt dieser Bericht über die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrats Schweinfurt. Erfreulich ist, dass die Initiative nun zwei Sitze im Stadtrat erreichen konnte, nicht so erfreulich waren die Verfahrensfehler in der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats, die von dem Leiter der Sitzung, OB Hofmann (SPD) begangen wurden. Schade ist, dass der Antrag der Initiative Zukunft.ÖDP nicht zur Abstimmung gebracht wurde, die Aufwandsentschädigung des OB an die Einwohnerzahl zu koppeln, welche bei 54.466 liegt. Bei kreisfreien Städten, die eine Einwohnerzahl von 50.000 und 100.000 haben, liegt die Entschädigung zwischen €673 und €1487. Eine Nichtbeachtung von Anträgen verstößt gegen die Geschäftsordnung. Weiterhin schätzen die Stadträte der Initiative das Verhalten des Oberbürgermeisters als nicht geschäftsordnungskonform ein, da der OB sich bei der Abstimmung hätte zurückhalten müssen, da der Antrag ihn als Person betroffen hätte. Ergebnis des Ganzen war, dass er als Bürgermeister nun beinahe den Höchstsatz der Aufwandsentschädigung erhält, was angesichts der leeren Stadtkasse Schweinfurts befremdlich wirkt. Besonders unter Beachtung der Tatsache, dass das gewöhnliche Amtsgehalt des Bürgermeisters bei ca. €11.500 im Monat liegt, hätte man erwarten können, dass angesichts der schwierigen Finanzlage Zurückhaltung angezeigt gewesen wäre. Man hätte hier ohne Not dem Antrag der beiden Räte Frau Dr. Schneider und Herrn Kröner zustimmen können. Resultat der Affäre ist, dass die Räte eine Untersuchung ob der Rechtmäßigkeit bei der Regierung von Unterfranken vornehmen lassen wollen, und auch diesbezüglich bereits Schritte eingeleitet haben. Laut den Räten der Initiative Zukunft.ÖDP wurde zudem scheinbar übersehen, dass die AfD-Fraktion in verschiedenen Abstimmungen keine Stimme, weder Ja noch Nein abgegeben hatte, obwohl nach der bayerischen Gemeindeordnung eine Stimmabgabe zwingend Voraussetzung, ja sogar eine Enthaltung nicht vorgesehen ist. Dass dies ohne Willkür geschah, ist stark zu bezweifeln, zumal dies einen weiteren Regelverstoß darstellt. Des weiteren wurden bei der Wahl zur externen Besetzung des Jugendhilfeausschusses unter der falschen Vorgabe, maximal drei Ja-Stimmen abgeben zu können, für Verwirrung durch den OB gesorgt, die dazu führte, dass es der Initiative nicht gelang, einen Mitstreiter zu platzieren. Beide Stadträte der Initiative möchten diese aus ihrer Sicht illegalen Vorgänge anfechten. Bei der Abstimmung über die Wahl der stellvertretenden Bürgermeisterin Soraya Lippert kam es wiederum zu Unregelmäßigkeiten, da OB Hofmann (SPD) aufgrund des knappen Abstimmungsergebnisses von 18 zu 17 Stimmen die Wahl wiederholen lassen wollte, was selbst den Verwaltungsmitarbeitern suspekt wurde, so dass sie den OB Hofmann dabei stoppten. Dabei kam die Frage auf, ob dieses Unwissenheit geschuldet ist, oder ob nicht dahinter Mutwille stand, da der OB ja über eine Amtserfahrung von mehr als drei Jahrzehnten verfügt. Auch die Berichterstattung durch die Main Post wurde durch die Stadträte Schneider und Kröner thematisiert, da es den Anschein hat, dass die Zeitung sich durch die CSU vereinnahmen lässt. Das Demokratieverständnis war deshalb bezweifelt worden.
Dies wurde zum Anlass genommen, hier von der Main Post Rückkehr zu journalistischem Ethos zu fordern. Dies war mein erster Bericht aus dem neuen Stadtrat Schweinfurts über die politische Arbeit der Initiative Zukunft.ÖDP. Ich werde für Euch weiter am Ball bleiben, Euer Thorsten Goetz.
Foto und Text: Thorsten Goetz
