Pressemitteilung
Hirschaid / Oberfranken. Der Bezirksverband Oberfranken der Bayernpartei kritisiert die Pläne der Bundesregierung zur Einführung einer Zuckersteuer scharf. Die geplante Abgabe stellt nach Ansicht der Regionalpartei einen eklatanten Bruch des Koalitionsvertrags dar, der neue steuerliche Belastungen ausdrücklich ausgeschlossen hatte.
„Die Bundesregierung wirft ihre eigenen Versprechen über Bord und bürdet den Bürgern und unserer heimischen Wirtschaft die nächste finanzielle Last auf“, erklärt der oberfränkische Bezirksvorsitzende der Bayernpartei. Besonders für Oberfranken, das über eine weltweit einzigartige Dichte an mittelständischen Brauereien und handwerklichen Getränkeherstellern verfügt, sei die Steuer ein schwerer Schlag. „Hier wird unter dem Deckmantel der Gesundheitspolitik reine Planwirtschaft auf dem Rücken des Mittelstands und der Verbraucher betrieben.“
Die Bayernpartei nimmt nun gezielt die oberfränkischen Bundestagsabgeordneten der Regierungsparteien in die Pflicht. Angesichts des parteiinternen Widerstands im Bundestag fordert der Bezirksverband die Abgeordneten aus Bamberg, Bayreuth, Coburg und Hof auf, Rückgrat zu zeigen. „Die Parlamentarier müssen sich entscheiden, ob sie als Berliner Abnick-Auguste agieren oder die Interessen ihrer Heimatregion vertreten. Wer dieser Steuer zustimmt, bricht das Versprechen an seine Wähler und schadet der oberfränkischen Wirtschaft vorsätzlich“, so der Bezirksvorsitzende abschließend. Die Bayernpartei kündigte an, die Abgeordneten diesbezüglich direkt zu kontaktieren und deren Abstimmungsverhalten genau zu beobachten.
Mir freundlichen Grüßen,
Brunner Markus, Bezirksvorsitzender Oberfranken
Pressekontakt: markus.brunner(@)bayernpartei.de / Facebook
Text: Markus Brunner, Foto: KI generiert
