Frankonia & Bavaria

Die Bundeswehr ist die Armee der Bundesrepublik Deutschland und diente der Verteidigung des Landes, sie ist eine Parlamentsarmee. Sie wurde im Jahr 1955 gegründet als Vorneverteidigung im kalten Krieg. Sie hatte die Funktion, als Beitrag Westdeutschlands zur Verteidigung, und nur zur Verteidigung, Westeuropas zunächst in der Doktrin des „Containments“, später dann der Doktrin des „Massive Rollbacks“und gegen Ende des weltpolitischen Szenarios der „Flexible Response“, sich der drohenden kommunistischen Gefahr entgegenzustellen.

Jetzt wird sie scheinbar wieder zu einer Angriffstruppe aufgebaut. 1941 marschierte die Wehrmacht in Russland ein. Wie das endete, wissen wir alle. Im Jahr 2026 stehen deutsche Truppen wieder an der Grenze zu Russland bzw. Weißrussland. Strukturen wie die schnelle Eingreiftruppe und die Kampfbrigade in Litauen sind beste Zeichen dafür, dass die Entwicklung wieder auf ein Kriegsszenario zwischen Deutschland und Russland hinaus laufen könnte.

Besonders tragisch ist, dass die Nato Atomwaffen in osteuropäischen Staaten stationieren will, dort, wo jetzt dauerhaft deutsche Soldaten stationiert werden und diese dann unweigerlich in die atomare Befehlskette eingebunden sind. Es entsteht dann eine Situation, in welcher deutsche Soldaten aus einem anderen Land heraus Russland atomar bedrohen und potenziell auch angreifen könnten. Das verstößt nicht nur gegen das Grundgesetz, sondern verletzt auch die Feindstaatenklausel der UNO.

Deshalb ein Blick auf die juristischen Grundlagen: Rechtsfundament für die Bundeswehr ist die Wehrverfassung, geregelt im Grundgesetz, Art. 87a Abs. 1 und 2, der regelt, dass die Bundeswehr eine reine Verteidigungsarmee ist und Art. 24 GG, der erlaubt, dass die Bundesrepublik supranationalen Bündnissen (wie NATO und EU) beitreten darf. Bemerkenswert ist aber, dass die Feindstaatenklausel Fortbestand hat.

In Wikipedia ist darüber wie folgt zu lesen: „Die Feindstaatenklausel ist eine Klausel in den Art. 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Art. 77 Charta (oder Satzung) der Vereinten Nationen (SVN), wonach gegen so genannte Feindstaaten (englisch enemy states) des Zweiten Weltkrieges von den Unterzeichnerstaaten Zwangsmittel ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden konnten, falls die Feindstaaten erneut eine aggressive Politik verfolgen sollten. Die Feindstaatenklauseln wurden durch Resolution 49/58 der Generalversammlung vom 9. Dezember 1994 offiziell für „hinfällig“ (“obsolete”) erklärt, der Passus ist jedoch weiterhin in der Satzung enthalten. Sie schlossen auch militärische Interventionen mit ein. Als „Feindstaaten“ wurden in Artikel 53 jene Staaten definiert, die während des Zweiten Weltkrieges Feind eines Signatarstaates der UN-Charta waren (also primär Deutschland und Japan bzw. das Deutsche Reich und das japanische Kaiserreich, vgl. Achsenmächte).“

Ist uns denn bewusst, in welches Fahrwasser sich die Bundesrepublik Deutschland und somit auch der Freistaat Bayern begeben, die von einem Kanzler geführt werden, der abgesehen von der Tatsache, dass er für nicht wenige ein Kanzler der zweiten Wahl ist, eventuell sogar ein Agent der internationalistischen Globalisten (man denke nur an Blackrock, deren Aufsichtsratsvorsitzender er lange Jahre für Deutschland war) sein könnte?

Blicken wir auf den militärisch-industriellen Komplex: Rheinmetall, exemplarisch für so viele Konzerne, die jetzt wieder im großen Stile am Verkauf von Rüstungsgütern verdienen, bauen sogar in der Ukraine Produktionsstätten auf. Deutsche Waffentechnik ist wieder in der Liga der Großmächte angelangt. Oder auch den Taurus zu nennen, ein Marschflugkörper mit einer Reichweite über 500 km der Firma TAURUS Systems GmbH in Schrobenhausen, „Made in Bavaria“.

Abgesehen davon, fließen Abermilliarden in einen Staat, nämlich die Ukraine, die, und da muss man kein Wehrexperte sein, sondern nur logisch denken können, letztendlich keine Chance hat, siegreich aus dem Krieg gegen Russland herauszukommen. Es sei denn, in den Konflikt wird die NATO involviert und er endet atomar, was ein 3. Weltkrieg bedeutet. Wünschenswert wäre natürlich, dass dieser Konflikt unverzüglich auf dem Verhandlungsweg gelöst wird.

Zuletzt noch ein Blick auf den Aufbau der Bundeswehr:

Die Bundeswehr gliedert sich in mehrere Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche. Die drei klassischen Teilstreitkräfte sind das Heer, die Luftwaffe und die Marine. Das Heer ist für die Operationen am Boden zuständig. Es verfügt über Panzerverbände, Infanterieeinheiten, Artillerie sowie Spezialkräfte und bildet den größten Teil der Bundeswehr. Die Luftwaffe übernimmt die Sicherung des Luftraums, den Lufttransport sowie die Luftverteidigung. Zu ihren wichtigsten Aufgaben gehören die Überwachung des deutschen Luftraums und die Unterstützung von Bodentruppen aus der Luft. Die Marine schützt die deutschen Seewege und beteiligt sich an internationalen Einsätzen auf den Weltmeeren (auch wenn diese nicht immer von der UNO autorisiert wurden). Sie verfügt über Fregatten, Korvetten, U-Boote und weitere Schiffe.

Neben diesen Teilstreitkräften gibt es weitere Organisationsbereiche. Der Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum (CIR) wurde 2017 gegründet und ist für die IT-Sicherheit, Cyberabwehr und Informationsgewinnung verantwortlich. Angesichts zunehmender digitaler Bedrohungen gewinnt dieser Bereich immer mehr an Bedeutung.

Ein weiterer wichtiger Organisationsbereich ist der Unterstützungsbereich der Bundeswehr. Dieser sorgt dafür, dass die Truppe mit Material, Transportmöglichkeiten, Kommunikation und anderen Dienstleistungen versorgt wird. Ohne diese logistische Unterstützung könnten militärische Einsätze nicht erfolgreich durchgeführt werden.

Der Sanitätsdienst der Bundeswehr kümmert sich um die medizinische Versorgung der Soldatinnen und Soldaten. Dazu gehören Ärzte, Pflegekräfte und medizinische Spezialisten, die sowohl im Inland als auch bei Auslandseinsätzen tätig sind.

Die Bundeswehr beschäftigt sowohl Soldaten als auch zivile Mitarbeiter. Die Soldaten können als Berufs-, Zeit- oder freiwillig Wehrdienstleistende dienen. Seit der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 basiert die Bundeswehr auf Freiwilligkeit. Dennoch bleibt die Wehrpflicht rechtlich im Grundgesetz verankert und man wird in der gegenwärtigen Gemengelage wieder zur Wehrpflicht zurückkehren.

Die Bundeswehr ist wieder international tätig, insbesondere innerhalb der NATO und der Europäischen Union. Sie beteiligt sich regelmäßig an multinationalen Übungen und auch an kriegerischen Operationen. Gerade diese Auslandseinsätze sind der springende Punkt: So gut es angesehen werden mag, dass Deutschland sich an internationalen Einsätzen beteiligt, so kritisch ist dieses, wie der Hinweis auf das Grundgesetz und die Feindstaatenklausel bedeutet.

Es ist deshalb von größter Gefahr, sich in dieses militärische Abenteuer zu stürzen. Man kann also nicht nur allen jungen Bayerinnen und Bayern dazu raten, sich von dieser Gemengelage fernzuhalten, bzw. sich seiner freiheitlich-demokratischen Pflicht bewusst zu sein, was auch bedeuten könnte, sich nicht an quasi illegalen Kampfhandlungen zu beteiligen.

In diesem Zusammenhang sollte noch die vermutlich illegale Anwendung des Gesetzes über die Beschränkung von Auslandsaufenthalten von wehrpflichtigen Bürgern, durch den deutschen Bundestag und das Bundesverteidigungsministerium, genannt werden. Diese widerspricht dem Artikel 109 der Bayerischen Verfassung, in welchem u.a. Bayerischen Bürgern volle Freizügigkeit gewährt wird, sie das Recht haben, sich an jedem beliebigen Ort aufzuhalten und niederzulassen und in außerdeutsche Länder auszuwandern.

Daher appelliere ich an alle jungen Deutschen, Bayern und jungen Menschen mit Migrationshintergrund, welche potenziell eingezogen werden können. Überlegt euch gut, ob ihr für einen Staat ins Felde zieht, welcher nicht für die innere Sicherheit sorgen kann, immer weniger in eure Zukunft investiert und trotzdem einen Schwindel erregenden Schuldenberg anhäuft.

„Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten und Meinungen sind die des Autors und entsprechen nicht zwangsläufig der Position der Bayernpartei.“

Foto: Soldatenfriedhof im Osten, von Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V, commons.wikipedia.org (Es wurde ein verfassungsfeindliches Symbol auf dem rechten Kreuz unkenntlich gemacht)